Liebe Besucherinnen und Besucher,
mit unserem Internetangebot wollen wir Ihnen einen Überblick zur politischen Arbeit der Linken des Kreisverbandes Saarlouis geben. DIE LINKE ist im Kreistag Saarlouis und in fast allen kommunalen Parlamenten des Landkreises Saarlouis vertreten. Hier können Sie sich über kommende und vergangene Veranstaltungen informieren und mehr über unsere Initiativen erfahren.
Artikel des und aus dem Kreisverband
Kreisverband DIE LINKE.: Ein gutes Ergebnis mit Ausbaupotential
DIE LINKE. trat am 26.5.2019 in 11 der 13 Kommunen im Landkreis Saarlouis an. In fünf Kommunen konnten die Ergebnisse gesteigert werden, in Nalbach erreichten wir aus dem Stand 7,4 Prozent. In sechs Kommunen mussten wir leichte Verluste hinnehmen.
Erfreulich ist die Tatsache, dass alle erstmals aufgestellten Ortsratslisten gezogen haben und wir die Kreistagsmandate verteidigen konnten.
„Nun gilt es solidarisch-gemeinsam die nächsten Jahre kommunal und kreisweit zu arbeiten, dadurch den Vertrauensvorschuss der Wähler zu rechtfertigen und in fünf Jahren flächendeckend mit eigenen Listen für eine noch stärkere soziale Politik in den Kommunen anzutreten.“, so Andreas Neumann, Kreisvorsitzender DIE LINKE. Saarlouis. „Aktuell danken wir zuerst einmal allen Aktiven, Unterstützen für einen tollen Wahlkampf und den Wählern für ihren Vertrauensbeweis. Das erste Treffen der Kommunalvertreter wird schon im Juni stattfinden. Denn gerade durch die immer stärker werdende interkommunale Zusammenarbeit ist auch eine Vernetzung unserer kommunalen Mandatsträger wichtig.“
Geplante Infostände
Donnerstag, 23.05., ab 15.00 Uhr, vor dem Edekamarkt in Elm Freitag, 24.5., 15-17 Uhr, Merziger Str./Ecke Stummstraße Samstag, 25.5., ab 6:30 Uhr, Wadgassen (Ort) Samstag, 25.5., ab 10 Uhr, Saarlouis, Großer Markt Samstag, 25.5., 9-12 Uhr, Odilienplatzbrunnen Samstag, 25.5., ab 9 Uhr, neben der Kreissparkasse in Hülzweiler Samstag, 25.5., 9-12 Uhr, Pachten, vor Metzgerei Scherer
Die Bundes- und Landespolitik muss die Kommunen mit ausreichend finanziellen Mitteln ausstatten. Es kann nicht sein, dass auf der einen Seite eine Schuldenbremse beschlossen wird und Aufgaben an die Kommunen übertragen werden, die notwenigen finanziellen Mittel aber nicht oder nicht ausreichend zur Verfügung gestellt werden.
Die Sozialpolitik ist und bleibt Kernthema linker Kommunalpolitik. Menschen in Not muss geholfen werden, Sozialpässe und Ermäßigungen für Menschen ohne oder mit niedrigen Einkommen müssen landesweit eingeführt und umgesetzt werden.
DIE LINKE lehnt Gebührenerhöhungen ab, wenn Menschen mit niedrigen Einkommen davon besonders betroffen sind. Die Verschuldung vieler Kommunen lässt sich nur durch eine Umverteilung von oben nach unten und eine gerechte Finanzpolitik zwischen Bund, Land und Kommunen lösen. Wir fordern eine sofortige Teilentschuldung der besonders verschuldeten Kommunen durch das Land.
Die sogenannte Schuldenbremse darf nicht zu Lasten der Vereine gehen. Im Saarland ist das Vereinsleben besonders gut ausgeprägt. Kürzungen in den Kommunalhaushalten haben zur Folge, dass zuerst bei den freiwilligen Leistungen, und hier besonders bei den Zuschüssen für die Vereine gespart wird. Als LINKE lehnen wir dies ab. Es ist ein Widerspruch, ständig das Ehrenamt zu loben und zu hofieren, aber gleichzeitig den Vereinen den Geldhahn zuzudrehen.
Artikel unseres saarländischen Mitgliedes des Deutschen Bundestages, Thomas Lutze
Das Saarland braucht ein Förderprogramm für neue Industriearbeitsplätze jenseits der Automobilbranche - Anlässlich des angekündigten Stellenabbaus bei FORD in Saarlouis weist der saarländische Bundestagsabgeordnete darauf hin, dass dies nur der Beginn einer für den Arbeitsmarkt fatalen Entwicklung sein wird. „Die Landesregierungen an der Saar haben seit Jahrzehnten einzig auf die Schwerindustrie und die Automobilbranche gesetzt. Spätestens nach dem Ende des Steinkohlebergbaus hätten man nach adäquaten Ersatzindustrien suchen müssen. Nein, stattdessen wurde immer mehr und fast ausschließlich auf die Automobilbranche und deren Zulieferer gesetzt“, so Lutze.
Lutze weiter: „Dies kann – und das zeigt das aktuelle Beispiel FORD, ganz schnell zur Sackgasse werden. Wenn es tatsächlich einen Umbruch bei den PKW-Antrieben gibt, was passiert dann mit den 7.000 Arbeitsplätzen
bei ZF in Saarbrücken? Hier werden hochmoderne Automatikgetriebe gefertigt, die bei einem Elektroantrieb schlicht weg nicht mehr gebraucht werden. Das Saarland braucht neue Arbeitsplätze in der Industrie und in der Dienstleistungsbranche. Hierfür müssen die Fördergelder der EU und des Bundes gebündelt und eigene Förderprogramme des Landes aufgelegt werden.“
Erstes kommunalpolitische Vernetzungstreffen des Kreisverbandes Saarlouis mit 21 Teilnehmerinnen am 6. Juli 2019 toll verlaufen. Was, wann, wie in den Räten, mögliche Fördermittel und -programme, uvm. standen auf dem Programm.
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RT @PetraPauMaHe: #KeinSchlussstrich Nazi-Netzwerke umfassend aufklären, entwaffnen & mögliche Mittäter und Unterstützer zur Verantwortung… Tweet: vor 1 Stunden
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RT @tpflueger: Neeeeiiiiin! #Kramp-#Karrenbauer als #Verteidigungsministerin???? Könnte diese #Bundesregierung aus #CDU #CSU und #SPD endli… Tweet: vor 1 Stunden
RT @dieLinkeEP: "#UrsulaVonderLeyen wurstelt sich durch" - Martin @schirdewan
kommentiert die Wahl von der Leyens zur EU-Kommissionspräside… Tweet: vor 3 Stunden
RT @martina_michels: Damit ist das Weiterwurschteln zementiert! Alles offen bei Klimawandel, Steuergerechtigkeit, Öffentl. Investitionen, D… Tweet: vor 4 Stunden
RT @JoergSchindler: Was wir brauchen ist ein politischer
Neustart in #Europa! Eine grundlegende Veränderung, die #Europa sozial und friedl… Tweet: vor 5 Stunden
Das #EUParlament hat sich mit der Wahl von Frau #vonderLeyen ganz sicher keinen Gefallen getan. Es hat sich für ein… t.co/6d5jwD44Hb Tweet: vor 5 Stunden
RT @OezlemADemirel: Wer positionieren sich die Fraktionen im #EU Parlament? Hier kann man es nachlesen: @dieLinkeEP ist strikt gegen 'rheto… Tweet: vor 7 Stunden
Hans Kiechle gehört als Vertreter der LINKE dem Gemeinderat Saarwellingen an. Seit Anfang der 90 er Jahre ist Kiechle bei der IGAB der Interessen Gemeinschaft zur Abwehr von Bergschäden aktiv, zur Zeit auch im Landesvorstand. Seit 2008 ist er Beauftragter des Kreisverbandes DIE LINKE Saarlouis für Hilfe bei Problemen mit der Regulierung von Bergschäden. Jetzt kommt noch die aktuelle Grubenwasserproblematik dazu.
Hans Kiechle: “Die Grubenwasserproblematik betrifft ca. 600 000 Menschen im Saarland. Es wird mit Hebungen gerechnet, eine Beeinträchtigung des Grundwassers kann derzeit nicht ausgeschlossen werden. Ich plädiere zudem für die Planung und Errichtung eines energiefreundlichen Pumpspeicherkraftwerks in Saarwellingen, Nordschacht. Neue Arbeitsplätze und Steuereinnahmen sind dadurch möglich. Hinzu kommt, zur Energiewende würden weniger Windkraftanlagen im Kreis Saarlouis gebraucht.“
Onlineshop
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