Impressum

Anbieterkennzeichnung gemäß § 5 Telemediengesetz (TMG) und Informationspflicht im Sinne des § 55 Rundfunkstaatsvertrags (RStV).

Die nachstehenden Informationen enthalten die gesetzlich vorgesehenen Pflichtangaben zur Anbieterkennzeichnung sowie wichtige rechtliche Hinweise zur Internetpräsenz. Dienstanbieter dieser Internetplattform ist der Kreisverband Saarlouis der Partei DIE LINKE. Das vorliegende Informationsangebot ist ein redaktionell eigenständiger Teil. Hier dargestellte, dynamisch ausgelesene Informationen wie Nachrichten, Veranstaltungshinweise und RSS-/XML-Informationen können dem allgemeinen Informationspool anderer Internet-Plattformen entspringen. In diesem Fall zeichnet der Träger medienrechtlich verantwortlich, der diese Information zur Verfügung gestellt hat. Ein separates Impressum benennt diesen Träger, ggf. auf dessen Website. Die Internetseiten www.dielinke-saar.de und www.dielinkesaar.de sowie diese Internetpräsenz werden herausgegeben vom Landesvorstand der Partei DIE LINKE. Landesverband Saar (im Folgenden abgekürzt: DIE LINKE Saar).

V.i.S.d.P.:

Kreisvorstand
Andreas Neumann, Kreisvorsitzender
postalisch an DIE LINKE. KV Saarlouis, c/o DIE LINKE. Saar
Hochstr. 119
66115 Saarbrücken

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Autoren, Redaktion, Webmaster
Verantwortlich für den Inhalt

Der Kreisverband DIE LINKE. Saarlouis, vertreten durch den Kreisvorstand, ist der Betreiber dieses Informations-Servers im öffentlichen Internet. Verantwortlich für den Inhalt der angebotenen Seiten sind die im Impressum ausgewiesenen Autoren und Anbieter. Bei abweichender Autorenschaft wird diese durch Angabe eines Kürzels oder einer expliziten Benennung der Autorenschaft gekennzeichnet. Das Impressum zu jeder Internetseite ist als Link aufzurufen. Der Link "Impressum" befindet sich in der Regel am Ende der jeweiligen Informationsseite und/oder im Hauptmenü.

 

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Haftung

Der Kreisverband DIE LINKE. Saarlouis übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Kreisverband DIE LINKE. Saarlouis , welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des KV DIE LINKE. Saarlouis kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Kreisverband DIE LINKE. Saarlouis behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

 

Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Kreisverband DIE LINKE. Saarlouis erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat der Kreisverband DIE LINKE. Saarlouis keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert der Kreisverband DIE LINKE. Saarlouis sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

 

Haftungsausschluss für unberechtigt geltend gemachte Kosten

Wir sind um die urheberrechtliche Richtigkeit unserer Internetseite bemüht und greifen nur auf selbst erstellte Inhalte sowie auf lizenzierte und lizenzfreie Werke zurück. Sollten dennoch Inhalte oder Aufmachung der Internetseite Rechte Dritter oder gesetzliche Vorschriften verletzen, bitten wir um umgehende Mitteilung an den im Impressum genannten Verantwortlichen. Wir sichern zu, die geltend gemachte Verletzung unverzüglich zu prüfen und zu Recht beanstandete Inhalte und Links sofort zu entfernen, so dass von Seiten des Berechtigten die Einschaltung eines Rechtsanwalts nicht erforderlich ist. Vom Berechtigten ohne vorherige Kontaktaufnahme mit uns ausgelöste Rechtsberatungs und andere Kosten werden wir aus diesem Grund vollumfänglich zurückweisen. Falls beabsichtigt wird, solche Kosten gerichtlich geltend zu machen, weisen wir darauf hin, dass wir in diesem Fall Gegenklage auf Nichttragung der Kosten wegen fehlender Ursächlichkeit erheben werden. Wir danken Ihnen für Ihr Verständnis.

 

Nutzungsbedingungen

Mit Nutzung der Daten, vor allem der Skripte, erkennen Sie deren Vorgabecharakter an. Manipulationen gleich welcher Art, die Funktionen in den Skripten auslösen, die von der Art und dem, durch die Redaktion sowie dem Verein vorgegebenen Zielen zuwiderlaufen, sind zu unterlassen. Sollten Sie Skriptmanipulationen - gleich welcher Art - durchführen ist dies als strafbarer Akt anzusehen, den wir auch so verfolgen werden. Auch "Testen" und "Ausprobieren" sehen wir hierbei mit Verwendung des Begriffes "Manipulation" als abgedeckt an. Diese recht einfache Regelung der reinen Nutzung des vorgegebenen Umfeldes erkennen Sie mit Nutzung der Website an.

 

Datenschutz

In der Regel können Sie die Seiten des Kreisverbandes DIE LINKE. Saarlouis besuchen, ohne dass wir persönliche Daten von Ihnen benötigen. Zu statistischen Zwecken wird das Besucherverhalten auf dem Server ausgewertet. Der einzelne Nutzer bleibt in dieser Besucherstatistik anonym.

Social Nets: Gem. § 13 Abs. 1 TMG ist darauf hinzuweisen, dass der Webseiten-Betreiber Facebook (und ggf. anderen Socialen Netzwerken / Socialen Plugins) den Datenaustausch ermöglicht; dieser geschieht auch ohne das aktive Anklicken des "Gefällt mir", "+1", etc. Buttons. Hierauf hat der Webseiten-Betreiber durch die Javascript-Einbettung selbst keinen Einfluss. Sie als Besucher sollten dies jedoch wissen. Da die Umsetzung der Datenschutztechnik noch nicht vollständig geklärt ist, verzichtet DIE LINKE Saar aktuell auf entsprechende Buttons.

Der Kreisverband DIE LINKE. Saarlouis selbst sammelt keine Daten ohne ihre Einwilligung. Bei Services die Daten von Ihnen benötigen, werden sie darüber informiert: z.B. Mailverteilter, Autorenzugänge. Daten werden nur intern genutzt.

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie E-Mailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstössen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.

Nachrichtenübermittlung per E-Mail: Der ungesicherte Versand vertraulicher Daten per E-Mail über das Internet ist mit Risiken verbunden.

 

Urheber- und Kennzeichenrecht

Der Kreisverband DIE LINKE. Saarlouis ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind. Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Kreisverbandes DIE LINKE. Saarlouis nicht gestattet.

 

Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt

 

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